Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 540/03

  Eingruppierung eines Abteilungsleiters im Einzelhandel in Sachsen -Tarifauslegung …

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  Letzteres entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen in Bezug auf das Verhältnis von allgemeinen Tatbestandsmerkmalen und in einer Vergütungsgruppe genannten Richtbeispielen/Regelbeispielen, wonach die Erfordernisse der Tätigkeitsmerkmale regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine diesen Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (BAG, Urteil vom 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 - AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Einzelhandel) .

  Das Bundesarbeitsgericht leitet diesen Grundsatz davon ab, dass die Tarifvertragsparteien selbst im Rahmen ihrer rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten gewisse häufig vorkommende und typische Aufgaben einer bestimmten Vergütungsgruppe fest zuordnen können und daraus, dass bei der Tarifauslegung den Grundsätzen der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit besonderes Gewicht zukommt (vgl. BAG, Urteil vom 18.11.2004 - 8 AZR 540/03 - a. a. O.) .

• BAG, 02.02.2006 - 2 AZR 58/05

  Ordentliche Unkündbarkeit

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  Selbst ein zugunsten des Arbeitnehmers entstandener Anspruch, der aus einer kollektiven Norm erwachsen ist, trägt die Schwäche in sich, in den durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes gezogenen Grenzen zum Nachteil des Arbeitnehmers rückwirkend geändert zu werden (vgl. BAG, Urteil vom 02.02.2006 - 2 AZR 58/05 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gewerkschaften) .
• BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

  Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für …

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003 - 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie) .

 
• BAG, 24.01.1985 - 2 AZR 67/84

  Auflösungsvertrag - Eigenkündigung mit abgekürzter Frist - Kündigungserklärung - …

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  Selbst ein zugunsten des Arbeitnehmers entstandener Anspruch, der aus einer kollektiven Norm erwachsen ist, trägt die Schwäche in sich, in den durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes gezogenen Grenzen zum Nachteil des Arbeitnehmers rückwirkend geändert zu werden (vgl. BAG, Urteil vom 02.02.2006 - 2 AZR 58/05 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gewerkschaften) .
• BAG, 03.05.2006 - 1 ABR 2/05

  Umfang der Mitbestimmung bei Umgruppierung

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich auch das Berufungsgericht anschließt, können die Urheber einer Vergütungsordnung selbst die betreffende Stelle mit bindender Wirkung für die Arbeitsvertragsparteien in ihr abstraktes Vergütungsschema einreihen (BAG, Beschluss vom 03.05.2006 - 1 ABR 2/05 - BAGE 118, 141 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972 Eingruppierung) .
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 382/06

  Vergütung eines Flugzeugführers - Tarifänderung - Rückwirkung

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  - AP Nr. 19 zu § 1 BetrAVG Ablösung; Urteil vom 16.05.1995 - 3 AZR 535/94 - AP Nr. 15 zu § 4 TVG Ordnungsprinzip und BAG, Urteil vom 06.06.2007 - 4 AZR 382/06 - EzA § 4 TVG Luftfahrt Nr. 15).
• BAG, 16.05.1995 - 3 AZR 535/94

  Verschlechternder Tarifvertrag nach Betriebsübergang

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  - AP Nr. 19 zu § 1 BetrAVG Ablösung; Urteil vom 16.05.1995 - 3 AZR 535/94 - AP Nr. 15 zu § 4 TVG Ordnungsprinzip und BAG, Urteil vom 06.06.2007 - 4 AZR 382/06 - EzA § 4 TVG Luftfahrt Nr. 15).
• BAG, 24.08.1993 - 3 AZR 313/93

  Abbau einer Überversorgung durch Tarifvertrag

  Auszug aus LAG Hessen, 02.07.2008 - 6 Sa 1946/07

  So können die Tarifvertragsparteien innerhalb rechtlicher Grenzen eine Tarifnorm sowohl zugunsten als auch zum Nachteil der betroffenen Arbeitnehmer ändern (ständige Rechtsprechung des BAG, Urteil vom 24.08.1993 - 3 AZR 313/93.

• BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 926/08

  Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juli 2008 - 6 Sa 1946/07 - wird zurückgewiesen.
• LAG Hessen, 27.11.2008 - 14 Sa 1306/08

  Eingruppierung - Berufsschlepperfahrer - TV Vergütungssystem Lufthansa Technik/IT …

  Grundsätzlich muss ein Arbeitnehmer mit Änderungen eines Tarifvertrages und den sich hieraus ergebenden Anspruchsreduzierungen oder Wegfall von Aufstiegschancen rechnen (so BAG, Urteil vom 02.02.2006 - 2 AZR 58/05 - juris; ferner Urteil des Hess. LAG vom 02. Juli 2008 - 6 Sa 1946/07 zum inhaltsgleichen Tarifvertrag).